COVID-19: Arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Urlaubsreisen

Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Sommerbeginn sowie die (teilweise) wieder geöffneten Grenzen führen diesen Sommer vermehrt dazu, dass Arbeitnehmer ihren Urlaub in Österreich oder im (nahen) Ausland verbringen. Seit dem Sommerbeginn finden auch wieder vermehrt Flugreisen ins Ausland statt und Auslandsaufenthalte beginnen wieder zur Normalität zu werden. Neben den je nach Zielland unterschiedlich strengen Maßnahmen […]

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Impfpflicht im Arbeitsverhältnis? – Arbeitsrechtliche Aspekte der COVID-19 Impfung

Nach langem Warten auf die Zulassung der ersten Impfstoffe gegen COVID-19 wurde am 27. Dezember 2020 die erste Impfung in Österreich verabreicht. Am 29. Juli 2021 waren in Österreich schließlich bereits mehr als 50 % der Gesamtbevölkerung vollimmunisiert. Obwohl nun zwar ausreichend Impfstoff für alle verfügbar wäre, scheint es (teils) an der Impfbereitschaft der österreichischen […]

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Überblick über die geplante Novellierung des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes

Die seit längerer Zeit erwartete Novelle des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes (LSD-BG) mit geänderten, der EuGH-Judikatur angepassten Verwaltungsstrafbestimmungen wurde im Nationalrat beschlossen und sollte Anfang September 2021 in Kraft treten. Damit wird u. a. gleichzeitig die EU-Entsenderichtlinie umgesetzt. Eine weitere wesentliche Änderung ist die Anpassung des Entsendebegriffes des LSD-BG an jenen der EU-Entsenderichtlinie. Die Gesetzesnovelle des […]

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Homeoffice aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht (Update)

Dies ist eine aktualisierte Version des Beitrags vom 25.02.2021. Wie bereits in unserem letzten Blogbeitrag zum Thema Homeoffice angekündigt, sind die neuen Regelungen in Bezug auf das Arbeiten von Zuhause nunmehr am 1. April 2021 in Kraft getreten und sind – im Gegensatz zu den steuerrechtlichen Regelungen – nicht befristet. Die wichtigsten Änderungen – insbesondere […]

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Homeoffice aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht

Der Begriff „Homeoffice“ ist seit einem Jahr in aller Munde – seit fast einem Jahr stehen auch gesetzliche Neuregelungen für Arbeit im Homeoffice an. Aus dem am 15. Februar 2021 vom Bundesministerium für Arbeit zur Begutachtung vorgelegten Entwurf für ein Homeoffice-Gesetz lässt sich bereits erkennen, wie sich die Rechtslage in Bezug auf die „Remote“-Arbeit in […]

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Handel darf wieder öffnen – Was ist aus Arbeitgebersicht zu beachten?

Ab 8. Februar 2021 sollen Handelsunternehmen, aber auch körpernahe Dienstleister wieder öffnen dürfen. Im Zuge der Öffnung sind – vor allem aus Unternehmenssicht – Auflagen zu beachten. Im Bereich des Handels soll dabei eine Quadratmeterbegrenzung von 20m² pro Kunde gelten. Für Arbeitnehmer mit unmittelbarem Kundenkontakt sowie für bestimmte andere Arbeitnehmergruppen sehen zudem die 4. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung […]

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Der Countdown läuft: Umstieg in das neue Gehaltssystem des KV Handel bis 1. Jänner 2022

Seit 1. Dezember 2017 sieht der Kollektivvertrag für Angestellte und Lehrlinge in Handelsbetrieben („KV Handel“) ein neues Gehaltssystem („KV Handel NEU“) vor. Alle Handelsbetriebe müssen ausnahmslos mit allen Handelsangestellten in das neue Gehaltssystem umsteigen. Mit den Kollektivvertragsverhandlungen vom 22. Oktober 2020 wurde nun die Frist für den Umstieg (vormals bis spätestens 1. Dezember 2021), um […]

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Arbeitsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Rückkehr auf den Arbeitsplatz sowie mit Home-Office (Update)

Das ist eine aktualisierte Version des Beitrags vom 29.5.2020. Durch die COVID-19-Lockerungsverordnung und die bereits erfolgten Änderungen kam es zu einer langsamen Rückkehr zur „Normalität“: Nach dem Ende der Ausgangsbeschränkungen mit 30. April 2020 und der Wiedereröffnung der Lokale und Gasthäuser mit 15. Mai 2020 besteht nunmehr seit 15. Juni 2020 grundsätzlich auch keine Maskenpflicht […]

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Update COVID-19: Lockerung der Einreisebestimmungen nach Österreich (Stand: 25.6.2020)

Mit der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-COV-2 (BGBl. II Nr. 263/2020) wurden die Einreisebestimmungen nach Österreich per 16. Juni 2020 erheblich gelockert. Unter anderem wurden die Reisebeschränkungen zwischen Österreich und all seinen Nachbarländern beidseitig aufgehoben. Einreise ohne Einschränkungen Sofern Personen ihren Wohnsitz […]

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Arbeitsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Rückkehr auf den Arbeitsplatz sowie mit Home-Office

Die COVID-19-Lockerungsverordnung – sowie die bereits erfolgten Änderungen – ermöglichen eine langsame Rückkehr zur „Normalität“: Bereits mit 30. April 2020 sind die Ausgangsbeschränkungen ausgelaufen, seit 15. Mai 2020 können nun auch Gasthäuser und Lokale wieder Gäste bewirten und mit Ende Mai sollen Hotels und Beherbergungsbetriebe folgen und wieder öffnen können. Diese Schritte zurück in die […]

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