Handel darf wieder öffnen – Was ist aus Arbeitgebersicht zu beachten?

Ab 8. Februar 2021 sollen Handelsunternehmen, aber auch körpernahe Dienstleister wieder öffnen dürfen. Im Zuge der Öffnung sind – vor allem aus Unternehmenssicht – Auflagen zu beachten. Im Bereich des Handels soll dabei eine Quadratmeterbegrenzung von 20m² pro Kunde gelten. Für Arbeitnehmer mit unmittelbarem Kundenkontakt sowie für bestimmte andere Arbeitnehmergruppen sehen zudem die 4. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung […]

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Update: Kurzarbeit und Arbeitszeit (Stand 5.5.2020)

1. Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und des Arbeitsentgelts wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Personalkosten sollen vorübergehend gesenkt werden, gleichzeitig sollen die Beschäftigten gehalten werden. Die Arbeitnehmer/innen verringern ihre Arbeitszeit um 10 bis 90 % und erhalten dennoch fast ihr gesamtes bisherigen Entgelt. Der Arbeitgeber erhält vom Arbeitsmarktservice (AMS) eine Beihilfe, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt […]

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EuGH: Neues zum Durchrechnungszeitraum der Höchstarbeitszeit

Neben den täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten sieht die Arbeitszeitrichtlinie (Richtlinie 2003/88/EG) außerdem vor, dass innerhalb eines Zeitraums von 17 Wochen eine durchschnittliche Arbeitszeit von 48 Stunden pro Woche nicht überschritten werden darf. Strittig ist, ob dieser Durchrechnungszeitraum von 17 Wochen als „fester“ oder „flexibler“ („gleitender“) Zeitraum zu verstehen ist. Bei einem flexiblen Bezugszeitraum ist die […]

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EuGH: Unionsrecht verpflichtet zur Führung von Arbeitszeitaufzeichnungen

In einer aktuellen Entscheidung (EuGH 14.05.2019, C-55/18, Federación de Servicios de Comisiones Obreras [CCOO] gegen Deutsche Bank SAE) hat der EuGH entschieden, dass sich unmittelbar aus dem Unionsrecht ergibt, dass die Mitgliedstaaten Arbeitgeber verpflichten müssen, Aufzeichnungen über die täglich geleistete Arbeitszeit zu führen. Auch wenn nach österreichischem Arbeitsrecht ohnehin die Pflicht zur Führung von Arbeitszeitaufzeichnungen […]

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