Überblick über die geplante Novellierung des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes

Die seit längerer Zeit erwartete Novelle des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes (LSD-BG) mit geänderten, der EuGH-Judikatur angepassten Verwaltungsstrafbestimmungen wurde im Nationalrat beschlossen und sollte Anfang September 2021 in Kraft treten. Damit wird u. a. gleichzeitig die EU-Entsenderichtlinie umgesetzt. Eine weitere wesentliche Änderung ist die Anpassung des Entsendebegriffes des LSD-BG an jenen der EU-Entsenderichtlinie. Die Gesetzesnovelle des […]

weiterlesen

Arbeitsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Rückkehr auf den Arbeitsplatz sowie mit Home-Office (Update)

Das ist eine aktualisierte Version des Beitrags vom 29.5.2020. Durch die COVID-19-Lockerungsverordnung und die bereits erfolgten Änderungen kam es zu einer langsamen Rückkehr zur „Normalität“: Nach dem Ende der Ausgangsbeschränkungen mit 30. April 2020 und der Wiedereröffnung der Lokale und Gasthäuser mit 15. Mai 2020 besteht nunmehr seit 15. Juni 2020 grundsätzlich auch keine Maskenpflicht […]

weiterlesen

Arbeitsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Rückkehr auf den Arbeitsplatz sowie mit Home-Office

Die COVID-19-Lockerungsverordnung – sowie die bereits erfolgten Änderungen – ermöglichen eine langsame Rückkehr zur „Normalität“: Bereits mit 30. April 2020 sind die Ausgangsbeschränkungen ausgelaufen, seit 15. Mai 2020 können nun auch Gasthäuser und Lokale wieder Gäste bewirten und mit Ende Mai sollen Hotels und Beherbergungsbetriebe folgen und wieder öffnen können. Diese Schritte zurück in die […]

weiterlesen

COVID-19-bedingter Dienstfreistellungsanspruch für Risikogruppen (Stand: 13.5.2020)

Zum Schutz bestimmter Dienstnehmer vor einer Ansteckung mit COVID-19 anlässlich ihrer beruflichen Tätigkeit wurde mit § 735 ASVG ein Entgeltfortzahlungsanspruch für bestimmte gefährdete Risikogruppen geschaffen. Sofern ein Dienstnehmer dem Dienstgeber ein entsprechendes COVID-19-Risiko-Attest vorlegt, hat dieser Dienstnehmer Anspruch auf Freistellung von der Arbeit unter Fortzahlung des Entgelts. Der Dienstgeber hat in diesem Fall Anspruch auf […]

weiterlesen

Update: Kurzarbeit und Arbeitszeit (Stand 5.5.2020)

1. Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und des Arbeitsentgelts wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Personalkosten sollen vorübergehend gesenkt werden, gleichzeitig sollen die Beschäftigten gehalten werden. Die Arbeitnehmer/innen verringern ihre Arbeitszeit um 10 bis 90 % und erhalten dennoch fast ihr gesamtes bisherigen Entgelt. Der Arbeitgeber erhält vom Arbeitsmarktservice (AMS) eine Beihilfe, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt […]

weiterlesen

Update – Arbeitsrechtliche Maßnahmen aufgund des COVID-19-Gesetzes vom 15.3.2020

1. COVID-19-Kurzarbeitsmodell Vereinfachtes Kurzarbeitsmodell Kurzarbeit in Betrieben ist die vorübergehende Herabsetzung der Normalarbeitszeit und des Arbeitsentgelts in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Kurzarbeit hat dabei den Zweck, die Personalkosten temporär zu verringern und gleichzeitig die Beschäftigten zu halten. Arbeitslosigkeit soll verhindert und der Einsatz der Arbeitskräfte im späteren wirtschaftlichen Aufschwung gewährleistet werden. Das bestehende Kurzarbeitsmodell wurde durch […]

weiterlesen